„Ordnungsgemäß belehrt“

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Belehrungen sind im strafrechtlichen Alltag ein Dauerthema. Auch und gerade die des Beschuldigten. Der Grund: Der Beschuldigte muss sich über die ihm vorgeworfene Tat niemandem gegenüber äußern: nicht gegenüber der Polizei, nicht gegenüber der Staatsanwaltschaft und auch nicht vor Gericht. Ihm darf durch die Verweigerung der Mitarbeit im Strafverfahren auch kein Nachteil entstehen. Diese sogenannte Selbstbelastungsfreiheit […]

All Cats are beautiful …

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… das ist jedenfalls eine mögliche Lesart für die weithin bekannte Abkürzung A.C.A.B. Dass diese vier Buchstaben immer wieder Gerichte beschäftigen hat allerdings mit einer anderen Lesart zu tun: „All Cops are Bastards“. Nicht ganz zu Unrecht nehmen die Ordnungshüter in der Regel an, dass letztere Bedeutung zum Ausdruck gebracht werden soll, wenn sie die bösen vier Buchstaben […]

Dein Freund und Helfer

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Im GT konnte man lesen, dass die Polizei eine Cannabis-Plantage auf einem Balkon im Maschmühlenweg ausgehoben hat. An sich nichts besonderes. Ärgerlich für die Besitzer ist allerdings, wie die Polizei auf die botanischen Bemühungen aufmerksam wurde: Der Streit eines jungen Pärchens in der Wohnung selbst hatte den Polizeieinsatz ausgelöst . Die Polizei, dein Freund und Helfer, […]

Steter Tropfen höhlt den Stein

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Ein Rechtsbehelf, der selten Erfolge zeitigt, den man dennoch nicht aus den Augen verlieren sollte: Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung. Hier hat es einmal funktioniert: Die Mandantin kam wegen des Vorwurfs der (gefährlichen ?) Körperverletzung zu uns. Eine klassische Kneipenschlägerei war wohl Anlass des Strafverfahrens geworden. Was nicht ganz klassisch war, war die Ermittlungsarbeit der […]